Pressemitteilung vom 16.02.2006
Landtagsdebatte zur Rückkehrhilfe für Asylbetrüger hat gezeigt:
Republikaner sind das Original, die CDU nur eine billige Kopie
Die rheinland-pfälzischen Republikaner bezeichnen die Kritik der CDU in der Landtagsdebatte um das Rückkehrprogramm für abgelehnte Asylbewerber des Landes als pure Heuchelei und Wahlkampfgetöse.
Der REP-Landtagskandidat und Landesvorsitzende, Stadtrat Stephan Stritter stellt dazu fest: „Im Innenausschuß des Landtages hat die CDU den kostspieligen Abschiedsgeschenken von bis zu 50.000,- Euro für Asylbetrüger durch die Landesregierung noch zugestimmt, jetzt spielt sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Hörter, als Kritiker auf. Dies ist nichts anderes als politische Verlogenheit. Im Gegensatz zur Feststellung der Grünen-Fraktionssprecherin Friedel Grützmacher in der gestrigen Landtags-debatte haben wir Republikaner uns nicht darüber „beschwert“, dass uns die CDU durch die Asyldebatte unsere ureigensten Themen wegschnappen würde, sondern wir begrüßen es sehr, dass die Union das Thema Asylbetrug und die damit verbundenen finanziellen Kosten für den Steuerzahler in den Medien und im Landtag breit thematisiert. Dies hilft uns, die Republikaner als das Original zu positionieren und die CDU als billige Kopie zu entlarven.“
V.i.S.d.P. Die Republikaner, Landesgeschäftsstelle