Unter schwierigsten Bedingungen in der Pirmasenser Stadtpolitik behauptet!

Mit dem Ergebnis der Pirmasenser Stadtratswahl vom 7.6.09 haben die Republikaner erstmals seit elf Jahren Verluste bei Wahlen in der Stadt Pirmasens hinnehmen müssen, die sich angesichts der erschwerten Rahmenbedingungen allerdings in Grenzen hielten.

Mit 6,2% der Stimmen und damit 3 Mandaten zogen die Republikaner erneut als viertstärkste politische Kraft nach CDU, SPD und Freien Wählern in den Stadtrat ein (2004: 10,2% und 5 Sitze).

Aufgrund der Tatsache, daß erstmalig insgesamt 8 Gruppierungen um die Gunst der Wähler warben und mit der SED („Linken“), dem FWB und der NPD gleich drei weitere Gruppierungen um potenzielle „Protestwähler“ buhlten, war zu erwarten, daß das herausragende Ergebnis aus dem Jahr 2004 nicht zu wiederholen sein würde, da die damalige Konkurrenzsituation sich erheblich einfacher gestaltet hatte.

Die Republikaner konnten jedoch unter diesen äußerst schwierigen Rahmenbedingungen besser abschneiden als die sowohl im Bundestag als auch im Europaparlament vertretenen Parteien FDP, Grüne und SED („Die Linke“)!

Die ebenfalls am rechten Rand positionierte NPD konnte klar auf Distanz gehalten werden, wodurch die Republikaner abermals als eindeutig stärkste nationale Gruppierung aus Wahlen in der Stadt Pirmasens hervorgehen!

Das Ergebnis der Pirmasenser Stadtratswahl stellt sich im Detail wie folgt dar:

1. CDU                       36,6% = 16 Sitze (-5)

2. SPD                        26,4% = 12 Sitze (+1)

3. FWB                        12,6% =  6 Sitze (+1)

4. DIE REPUBLIKANER  6,2% = 3 Sitze (-2)

5. SED („DIE LINKE“)     5,7% = 2 Sitze (+2)

6. FDP                          5,6% = 2 Sitze (+2)

7. GRÜNE                     5,4% = 2 Sitze (+/-0)

8. NPD                         1,5% = 1 Sitz (+1)

Für die Republikaner werden die bisherigen Ratsmitglieder Andreas Burkhardt und Axel Ebelshäuser sowie als neues Ratsmitglied Heinz Hinkel aus dem Stadtteil Winzeln in den neuen Stadtrat einziehen und dort die Interessen der Pirmasenser Bürger vertreten.

Aufgrund der Tatsache, daß viele sogenannte „Protestwähler“ an die konkurrierenden Gruppierungen FWB, SED/Die Linke und die NPD abgewandert sein dürften, zeigt das REP-Ergebnis deutlich auf, daß mit den jetzt erreichten 6,2% erstaunlich viele Wähler als dauerhafte Anhänger an die Partei gebunden werden konnten, die trotz stetig wachsender Konkurrenz als „Überzeugungstäter“ ihr Kreuz bei den Republikanern machten.

Der Spitzenkandidat der Republikaner und wiedergewählte Stadtrat Andreas Burkhardt kommentierte das Ergebnis seiner Partei demnach wie folgt:

„Natürlich machen wir keine Jubelsprünge, nachdem wir erstmalig seit 1998 bei einer Wahl in Pirmasens Verluste hinnehmen mußten. Aufgrund der gegebenen Konstellation war aber einfach nicht mehr möglich.

Die SED hatte einen bundesweiten Aufwärtstrend hinter sich und mit Oskar Lafontaine einen prominenten Bundespolitiker zur Wahlkampfhilfe in Pirmasens. Daß diese Partei reine Protestwähler an sich binden und von uns abziehen würde, war zu erwarten.

Daß der erstmalige Antritt der NPD ebenfalls einige „rechte“ Proteststimmen von uns abziehen würde, mußte erwartet werden, auch wenn sich deren Zahl in sehr engen Grenzen hielt, wie das Ergebnis der NPD veranschaulicht.

Darüber hinaus hatten Gruppierungen wie der FWB, die Grünen und die FDP im Gegensatz zu uns ganz andere finanzielle Möglichkeiten und konnten sich auch in der örtlichen Presse bspw. mit Anzeigen darstellen, während wir einzig auf das Engagement unserer Mitglieder „vor Ort“ angewiesen waren.

Diesen aufrechten Aktivisten gilt unser herzlichster Dank, denn sie haben mit ihrem beispielhaften Einsatz unseren erneuten Einzug in den Pirmasenser Stadtrat erst ermöglicht! Durch unseren Kampfgeist konnten wir zumindest einige von vornherein bestehende Wettbewerbsnachteile ausgleichen und uns als erneut viertstärkste kommunale Kraft in der Stadt etablieren!

Erfreulich ist außerdem, daß wir uns in Pirmasens offenbar bereits ein Stammwählerpotenzial aufgebaut haben, daß weit oberhalb von 5% liegt und auf das wir uns bei allen Wahlen stützen können. Die Ergebnisse der gleichzeitig stattgefundenen Europawahl (5,7%) und Bezirkstagswahl (7,3%) sind eindeutige Belege hierfür. Auch die 8,0% Erststimmen und 6,1% Zweitstimmen bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2006 untermauern diese erfreuliche Feststellung.

Mit diesen Voraussetzungen können wir gefestigt in den anstehenden Bundestagswahlkampf gehen!

Langfristige Aufbauarbeit zahlt sich letztlich immer aus und wenn die Rahmenkonstellation sich bei künftigen Wahlen wieder zu unseren Gunsten verschiebt, werden wir hier in Pirmasens auch wieder in den „zweistelligen“ Bereich vordringen können!

Diese Wahl hat unter dem Strich nämlich auch noch folgende Erkenntnis gebracht:      die Störfeuer, welche seitens eines bestimmten Presseorgans und einiger ehemaliger Mitglieder gelegt wurden, haben es nicht vermocht, uns von der politischen Bildfläche in Pirmasens zu verdrängen!

Sowohl die Zeitung „Die Rheinpfalz“, welche vor der Wahl noch zum offenen Boykott der Republikaner aufrief, ist mit ihrer Hetze gescheitert, als auch einige Dauerquerulanten und „politisch Impotente“, die innerhalb unserer Partei zersetzerisch tätig waren und nun „auf nimmer wiedersehen“ endlich verschwunden sind!

Damit haben wir sowohl personell wie inhaltlich die besten Voraussetzungen für die kommenden 5 Jahre kommunalpolitischer Arbeit im Pirmasenser Stadtrat!

Auf uns als Opposition zur Politik von Oberbürgermeister Bernhard Matheis und seines Parteienkartells werden sich die Pirmasenser Bürger auch künftig verlassen können!“

V.i.S.d.P. Die Republikaner, Kreisverband Pirmasens-Zweibrücken